Die Großen Drei

BERLIN/BEIRUT/DAMASKUS/TBILISSI (Eigener Bericht) - Am heutigen Mittwoch beschließt der Deutsche Bundestag die Entsendung von Militäreinheiten in den Nahen Osten. Bereits im Vorfeld haben die Fraktionsvorsitzenden der Regierungsparteien (CDU/CSU, SPD) und von Bündnis 90/Die Grünen dem deutschen Truppenaufmarsch zugestimmt. Um den Libanon-Einsatz und die weitere Aufrüstung der deutschen Afghanistan-Truppen zu finanzieren, sei eine Erhöhung des Militäretats notwendig, sagte der deutsche Verteidigungsminister im Vorfeld der heutigen Parlamentssitzung. Im Gespräch sind zusätzliche Ausgaben von rund 200 Millionen Euro. Noch höhere Summen wurden auf einer Konferenz über "Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie" gehandelt, die gestern in Berlin zu Ende ging. Vertreten waren rund 250 Repräsentanten prominenter Rüstungsbetriebe sowie ihre Auftraggeber aus Bundeskanzleramt und Verteidigungsministerium. Am Wochenende findet im Auswärtigen Amt ein weiteres Treffen hochrangiger Militärs und Rüstungspolitiker statt. Wie die vorab verbreiteten Konferenzpapiere belegen, soll "die Schaffung einer europäischen Armee mit den dazu gehörigen Organisations- und Kommandostrukturen" erörtert werden. Ziel ist "die Steigerung der militärischen Leistungsfähigkeit Europas" - unter deutscher Führung.