Um jeden Preis

MÜNCHEN/MUKACHEVO/NOUADIBU | |   Nachrichten | ukraine

MÜNCHEN/MUKACHEVO/NOUADIBU (Eigener Bericht) - Gegen die am morgigen Donnerstag beginnende deutsche Innenministerkonferenz werden Proteste wegen erwarteter Beschlüsse zur Flüchtlingsabwehr laut. Deutschland müsse die Zwangsrückführungen in Kriegs- und Krisengebiete umgehend einstellen und seine Vorbehalte gegen die UN-Kinderrechtskonvention zurückziehen, heißt es in aktuellen Stellungnahmen mehrerer Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen. Während die Verantwortlichen in mehreren deutschen Bundesländern sogenannte Sammelabschiebungen intensivieren und auch die EU vergleichbare Maßnahmen in Betracht zieht ("Asylum Airways"), schreitet der von Berlin geforderte Aufbau von Lagersystemen jenseits der EU-Außengrenzen voran. Beobachter berichten von skandalösen Lebensbedingungen und völkerrechtswidrigen Abschiebepraktiken in ukrainischen Einrichtungen. In den Lagern werden von der EU zurückgewiesene Migranten interniert. Die Behörden Mauretaniens deportieren Bewohner eines vom EU-Mitglied Spanien errichteten Flüchtlingslagers in die Wüste.

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