Völkerrechtswidrig

KABUL/BONN | |   Nachrichten | afghanistan

KABUL/BONN (Eigener Bericht) - Bei den Militäroperationen in Afghanistan weigert sich die Bundeswehrführung weiterhin, Kriegsregeln des Humanitären Völkerrechts anzuerkennen, und wird dabei von dem neuen Berliner Verteidigungsminister gedeckt. Franz-Josef Jung (CDU) will die deutschen Besatzungstruppen am kommenden Donnerstag inspizieren. In den Einheiten herrscht Unruhe wegen zweifelhafter Einsatzbefehle, die einem deutschen Sanitätsverband gelten. Sein Personal muss "Sicherungs"-Dienste unter Mitführung von Kriegswaffen leisten. Dies widerspricht dem I. Genfer Abkommen, das bei internationalen bewaffneten Konflikten Anwendung findet und eine Trennungslinie zwischen Kombattanten und nicht am Kampfgeschehen Beteiligten zieht. Die Bundeswehrführung leugnet den internationalen Gewaltcharakter der afghanischen Kämpfe und versucht den offenkundigen Rechtsbruch gegen den Willen der betroffenen Sanitäter durchzusetzen. "Opposition gegen die Befehlslage wird mundtot gemacht", bestätigen Bundeswehrkreise dieser Redaktion. Sie befürchten Disziplinarmaßnahmen und wollen deswegen ungenannt bleiben.

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