Zu früh

TEHERAN/BERLIN | |   Nachrichten | iran

TEHERAN/BERLIN (Eigener Bericht) - Die jüngsten Äußerungen des deutschen Bundeskanzlers zur westlichen Iran-Politik stehen unter dem Verdacht wahlpolitischer Manöver und erinnern an ähnliche Profilierungsversuche vor Beginn des Irak-Kriegs. Schröder versuche, "einen Dissens zu den USA hervorzurufen", äußert der Iran-Berichterstatter der konservativen Parlamentsfraktion, Ruprecht Polenz (CDU/CSU), auf Anfrage von german-foreign-policy.com. Der deutsche Kanzler hatte bei einem Besuch in Washington vor Sanktionen gegen Teheran gewarnt. "Niemand diskutiert im Augenblick über ein Embargo gegen Iran", fasst Polenz die gemeinsamen Positionen des Westens zusammen. Trotzdem erwecke Schröder den Eindruck, er widersetze sich drohenden Interventionen gegen Teheran ("ein Nicht-Thema") und scheine damit innenpolitische Zwecke zu verfolgen. Nach Ansicht mehrerer Beobachter setzt die Partei des deutschen Bundeskanzlers (SPD) auf eine Neuauflage ihrer friedenspolitischen Selbstdarstellung, mit der sie während des Irak-Kriegs operierte und den Überfall gleichzeitig unterstützte.

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