Durch die Hintertür

BERLIN/BRUXELLES/LONDON (Eigener Bericht) Vor dem EU-Regierungsgipfel am kommenden Dienstag richtet sich die deutsche Außenpolitik auf ein mögliches Scheitern der ,,Verfassung für Europa"ein und bereitet Optionen für die Bildung einer deutsch-französischen Kernmacht vor ( ,,B-Plan"). Befürchtet wird die Ablehnung der ,,Verfassung"in Großbritannien, Polen, der Tschechischen Republik und Dänemark. Diese Länder müssten ,,mit massivem Druck"rechnen, sollten die dortigen Abstimmungen nicht zu dem gewünschten Ergebnis führen, heißt es in einer prominenten Politikstudie aus dem Umfeld des Auswärtigen Amtes. Denkbar wären Maßnahmen, um die Wähler vor einem zweiten Referendum ,,zur Vernunft"zu bringen, formuliert das aktuelle ,,Working Paper". Auch wird die Änderung gültiger Wahlgesetze in EU-Staaten erwogen, um eine Annahme des Vertragswerks doch noch zu erzwingen. Sollte die Verfassung trotzdem scheitern, bliebe die ,,außervertragliche Zusammenarbeit"der EU-Kernstaaten ,,in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik"unbenommen - insbesondere zum Aufbau einer Militärzentrale für Rüstungsaufträge ( ,,Verteidigungsagentur").