Natürliche Modernisierungspartner

JEKATERINBURG/MOSKAU/BERLIN (Eigener Bericht) - Mit Forderungen nach einer "deutsch-russischen Modernisierungspartnerschaft" hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier seinen viertägigen Aufenthalt in Russland eingeleitet. Der Ankündigung des neuen Staatspräsidenten Dmitri Medwedew, er wolle für Konzerne neuartige "Wirtschaftsfreiheiten" einführen, müssten jetzt "Taten folgen", verlangte Steinmeier in einer Grundsatzrede in Jekaterinburg. Deutschland und die EU seien "natürliche Partner" Russlands, könnten aber nur nach einer Verbesserung der Rahmenbedingungen in noch größerem Umfang in dem Land tätig werden und seine Modernisierung unterstützen, sagte Steinmeier über das Verlangen der deutschen Industrie nach stets wachsenden Gewinnmargen. Tatsächlich nehmen die deutschen Ausfuhren nach Russland jährlich um zweistellige Raten zu - zuletzt um 20 Prozent -, sind jedoch aufgrund steigender Exporte in weitere osteuropäische Staaten nicht konkurrenzlos. Berlin nutzt seine starken Wirtschaftsbeziehungen etwa nach Polen und in die Tschechische Republik, um von Moskau neue Zugeständnisse zu verlangen. Die deutsch-russische "Partnerschaft" müsse zu deutschen Konditionen erfolgen, heißt es in der Presse.