Kulturelles Fachwissen

BERLIN/KARLSRUHE (Eigener Bericht) - Die deutschen Repressionsbehörden bedienen sich bei ihrem sogenannten Anti-Terror-Kampf in zunehmendem Maße deutscher Islamwissenschaftler. Diese werden von Polizeibehörden und Geheimdiensten direkt an deutschen Hochschulen angeworben, so in Karlsruhe; gleichzeitig propagieren Arbeitsagenturen und Universitäten ihrerseits entsprechende Laufbahnen für Akademiker. Im Visier der Fahnder befindet sich vor allem das Internet. Anhand einer "Hitliste" werden nicht nur dezidiert islamistische Webseiten überwacht, sondern auch neutrale Internetpräsenzen, auf denen "terroristische" Inhalte vermutet werden. Koordiniert werden die Spionageaktivitäten vom "Gemeinsamen Internetzentrum" des Bundes und der Länder in Berlin-Treptow; dort sind deutsche Polizei- und Geheimdienststellen direkt miteinander verzahnt. Flankierend werden entsprechende Einrichtungen auf europäischer Ebene und auf Ebene der Bundesländer geschaffen. Damit wird das von den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs verfügte absolute Trennungsgebot zwischen den verschiedenen staatlichen Gewaltapparaten in Deutschland weiter systematisch unterlaufen.

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