Am 18. Mai hat der deutsche Verteidigungsminister neue Verteidigungspolitische Richtlinien erlassen. german-foreign-policy.com dokumentiert Auszüge.

Das Bundesverfassungsgericht hat sich am 5. Juni 1992 in einem Beschluss zum Deutsch-Polnischen Grenzbestätigungsvertrag zu deutsch-polnischen Entschädigungsfragen und zum Status der deutsch-polnischen Grenze geäußert. german-foreign-policy.com dokumentiert Auszüge.

Unmittelbar nach dem Amtsantritt der ungarischen Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán, die über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament verfügt, hat die ungarische Volksvertretung eine "Politische Deklaration über die nationale Zusammenarbeit" verabschiedet. german-foreign-policy.com dokumentiert das Papier vom 16. Juni 2010. Ungarn gehört zu den engsten Verbündeten Deutschlands in Europa.

german-foreign-policy.com dokumentiert Auszüge aus einer Stellungnahme der Industrie- und Handelskammer Ulm zur EU-Donaustrategie.

In einer kürzlich erschienenen Analyse untersucht der Militärhistoriker Detlef Bald die Nutzung von Wehrmachts-Quellen in der Ausbildung von Rekruten durch die Bundeswehr. Bald ist Autor zahlreicher Schriften über die deutschen Streitkräfte, darunter "Die Bundeswehr: eine kritische Geschichte 1955 - 2005" (München 2005).

(Warschauer Erklärung)

german-foreign-policy.com dokumentiert eine Karte, auf der wichtige europäische Militäraktivitäten in der Karibik und den angrenzenden Küstengebieten Lateinamerikas verzeichnet sind.

Mehrere deutsche Flüchtlingsorganisationen (PRO ASYL, Flüchtlingsräte) und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN/BdA) haben am gestrigen Dienstag dem Bundesinnenministerium einen Aufruf zur Einstellung der Abschiebung von Roma in das Kosovo übergeben. Der Aufruf erinnert an die besondere Verantwortung Deutschlands für die Roma, die besonders von der NS-Vernichtungspolitik betroffen waren. Die Übergabe des Aufrufs erfolgte am 71. Jahrestag der Herausgabe von Heinrich Himmlers Runderlass "zur Regelung der Zigeunerfrage aus dem Wesen der Rasse heraus". german-foreign-policy.com dokumentiert Auszüge.

german-foreign-policy.com dokumentiert eine Karte, auf der Spaltungspläne für die Ukraine verzeichnet sind. Dabei bezeichnet "Ostukraine" den Teil des Landes, in dem mehrheitlich Russisch gesprochen wird und die Bevölkerungsmehrheit der orthodoxen Kirche angehört. Hier gewann der eher russlandorientierte Kandidat Wiktor Janukowytsch bei der Präsidentschaftswahl 2004 mehr als 50 Prozent der Stimmen. Als "Westukraine" ist derjenige Landesteil markiert, in dem mehrheitlich Ukrainisch gesprochen wird und die Bevölkerung in religiöser Hinsicht eher durch die katholische oder die unierte Kirche geprägt ist. Hier gewann der westlich orientierte Kandidat Wiktor Juschtschenko bei der Präsidentschaftswahl 2004 mit Ergebnissen zwischen 47 und und 91 Prozent. Westliche Interessenten nutzen die Unterschiede in der Bevölkerungsstruktur für politisch motivierte Spaltungspläne. Zuletzt veröffentlichte Heinz Brill, ein ehemaliger Wissenschaftlicher Direktor im Zentralen Forschungs- und Studienbereich des Amtes für Studien und Übungen der Bundeswehr, entsprechende Überlegungen in der Österreichischen Militärischen Zeitschrift (Ausgabe 5/2009). Darin werden Gebiete, die nach Kriterien der Sprache und der Religion der Ostukraine zuzuordnen wären, dem zu gründenden Staat "Westukraine" zugeschlagen.

german-foreign-policy.com dokumentiert eine Karte, auf der Truppenpräsenzen und Militärbasen in Südostasien verzeichnet sind.