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Kurznachrichten
Aufnahmestopp
13.11.2015
Nach der partiellen Schließung der schwedischen Grenzen für Flüchtlinge verhängt das erste deutsche Bundesland einen Aufnahmestopp.

EU oder Krieg
09.11.2015
Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn warnt vor einem Zerfall der EU.

Neue Lager
15.09.2015
Die Innenminister der EU haben sich auf Maßnahmen geeinigt, die Flüchtlinge aus Deutschland fernhalten sollen.

Krieg in Europa?
24.09.2014
Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt warnt vor einem neuen Krieg in Europa.

Verletzte ausgeflogen
03.09.2014
Die Bundeswehr hat 20 verwundete Kämpfer aus der Ukraine zur Behandlung nach Deutschland ausgeflogen.

Außen und innen
26.08.2014
Der deutsche Außenminister moniert eine mangelnde Zustimmung in der Bevölkerung für eine offensive deutsche Weltpolitik.

Die Verantwortung Berlins
20.05.2014
Der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen erhebt im Konflikt um die Ukraine schwere Vorwürfe gegen Berlin.

"Ein gutes Deutschland"
30.04.2014
Das deutsche Staatsoberhaupt schwingt sich zum Lehrmeister der Türkei auf.

Die Dynamik des "Pravy Sektor"
11.03.2014
Der Jugendverband der NPD kündigt einen "Europakongress" unter Beteiligung des "Pravy Sektor" ("Rechter Sektor") aus der Ukraine an.

Der Mann der Deutschen
18.02.2014
Die deutsche Kanzlerin hat am gestrigen Montag zwei Anführer der Proteste in der Ukraine empfangen.

Zwei Wege - Eine Katastrophe: Übereinstimmungen und Unterschiede in deutschen Europakonzepten, für die Wolfgang Schäuble und Jürgen Habermas stehen. Flugschrift No. 1 von Hans-Rüdiger Minow. Januar 2016. Als e-book (10,- Euro) oder in Print (18,90 Euro). Flugschrift hier bestellen.
Zauberlehrlinge (II)
27.09.2016
KIEW/BERLIN
(Eigener Bericht) - Neue Gewalttaten ukrainischer Nationalisten und schwere Menschenrechtsverletzungen auch staatlicher ukrainischer Stellen belasten die von Berlin protegierte Ukraine. Anfang des Monats haben Nationalisten, darunter mutmaßlich Aktivisten mit Kontakten zu Regierungskreisen, einen als "unpatriotisch" eingestuften Fernsehsender in Kiew in Brand gesteckt. Die Täter gehen bislang straffrei aus. Kurz zuvor war es in einem Ort im Südwesten der Ukraine zu einem Pogrom gegen Roma gekommen; der Gouverneur der Region äußerte Verständnis, ein faschistisches Bataillon übernahm Ordnungsfunktionen in dem Dorf, um angeblich drohende Übergriffe der Roma zu verhindern. Menschenrechtsorganisationen erheben schwere Vorwürfe auch gegen staatliche Stellen der Ukraine. Demnach bestehe nicht nur nach einem Mord an dem Anwalt eines russischen Staatsbürgers ernste Sorge um das ukrainische Rechtswesen; der ukrainische Geheimdienst SBU unterhalte zudem Foltergefängnisse, über die die auswärtigen Unterstützer der Kiewer Regierung - also auch Berlin - "ganz genau Bescheid wissen", bekräftigen Amnesty International und Human Rights Watch. Die Vorwürfe wiegen für die Bundesregierung schwer, weil sie ungebrochen eng mit der Ukraine kooperiert, aber auch, weil sie den ukrainischen Nationalismus, der immer wieder zu Übergriffen führt, mit dem Befeuern der Majdan-Proteste gestärkt hat.

Deutschlands Kriegsbilanz (III)
26.09.2016
BERLIN/TRIPOLIS
(Eigener Bericht) - Fünf Jahre nach den NATO-Angriffen auf Libyen rechnet ein Ausschuss des britischen Parlaments schonungslos mit dem Krieg und den angeblichen Kriegsursachen ab. Die Kernbegründung der im März 2011 gestarteten westlichen Intervention, Muammar al Gaddafi habe ein Massaker an der Bevölkerung von Benghazi geplant, das verhindert werden müsse, sei nicht mit belastbaren Argumenten zu belegen und vermutlich falsch, urteilt der Parlamentsausschuss unter Berufung auf international renommierte Experten. Tatsächlich hätten äußere Interessen die entscheidende Rolle gespielt. Über Frankreich etwa heißt es unter Berufung auf französische Geheimdienstoffiziere, es sei Präsident Nicolas Sarkozy um stärkeren Zugriff auf libysches Erdöl, größeren politischen Einfluss in Nordafrika und die Demonstration militärischer Macht gegangen. Der Zerfall des libyschen Staates und das Erstarken militanter Islamisten seien von Anfang an zu erwarten gewesen. Die Vorwürfe treffen auch Berlin: Während die Bundesregierung dem Krieg offiziell ihre Zustimmung verweigert hat - nicht zuletzt aus Gründen deutsch-französischer Rivalität -, hat sie sich an ihm mit der Entsendung von mehr als hundert deutschen Soldaten in die kriegführenden NATO-Hauptquartiere beteiligt. Der Krieg hat das Land ökonomisch, sozial und politisch in hohem Maße zerstört; Libyen steht vor dem Absturz in einen langandauernden, umfassenden Bürgerkrieg.

Die europäische Rechtsgemeinschaft
23.09.2016
ATHEN/BERLIN
(Eigener Bericht) - Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen übt zum wiederholten Male scharfe Kritik an der Flüchtlingsabwehr der EU. Mit Blick auf die desaströsen Bedingungen, unter denen Flüchtlinge auf den griechischen Inseln leben müssten, sei es dringend notwendig, zumindest eine größere Zahl von ihnen auf das griechische Festland zu holen und ihre Umverteilung in andere EU-Staaten endlich im zugesagten Umfang vorzunehmen, fordert ein UNHCR-Vertreter in Athen. Berlin lehnt dies ab; die Bundesregierung verlangt im Gegenteil den Rücktransport der Flüchtlinge von den griechischen Inseln in die Türkei und die Wiederaufnahme von "Dublin III"-Abschiebungen aus Deutschland nach Griechenland. Rechtliche Bedenken der Athener Asylbehörde, die darauf verweist, dass die Türkei keineswegs ein "sicherer Drittstaat" ist, führen in der deutschen Hauptstadt ebensowenig zu einem Kurswechsel wie aktuelle Berichte von Menschenrechtsorganisationen, laut denen in Griechenland hunderte unbegleitete minderjährige Flüchtlinge entgegen international gültigen Normen in Haft gehalten werden, teils in Polizeizellen und oft unter desaströsen hygienischen Bedingungen. Während Berlin den Abschiebedruck in jede Richtung erhöht, erreicht die Zahl der Flüchtlinge, die beim Einreiseversuch übers Mittelmeer zu Tode kommen, neue Negativrekorde.

Westgeschäfte
22.09.2016
LEVERKUSEN/BERLIN
(Eigener Bericht) - Begleitet von wachsender Kritik treibt der Bayer-Konzern die Übernahme seines US-Konkurrenten Monsanto voran. Durch die Übernahme entstehe ein "Megakonzern" auf dem Agrarsektor, der entscheidenden Einfluss auf "die Ernährung der Weltbevölkerung" habe, hieß es gestern in einer Aktuellen Stunde im Bundestag. Während die Kritik im Parlament folgenlos bleibt, fördert Berlin systematisch den Ausbau der transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen, die durch den Bayer-Monsanto-Deal noch weiter gestärkt werden. Die Vereinigten Staaten sind der bedeutendste Investitionsstandort der deutschen Industrie und inzwischen auch ihr größter Absatzmarkt: Deutsche Firmen verkauften dort im vergangenen Jahr Waren im Wert von fast 114 Milliarden Euro; die 50 größten in den USA ansässigen deutschen Firmen steigerten ihre Jahresumsätze auf rund 400 Milliarden US-Dollar. Die Ausfuhren in die Vereinigten Staaten, die der deutschen Exportwirtschaft immense Profite bringen, sind allerdings zuletzt etwas zurückgegangen; der transatlantische Boom erhält leichte Risse. Auch bei Versuchen, mit US-Konzernen zu fusionieren, um auf dem Weltmarkt eine dominierende Stellung zu erlangen, verzeichneten deutsche Unternehmen zuletzt Rückschläge.

Ostgeschäfte
21.09.2016
MOSKAU/BERLIN
(Eigener Bericht) - Hoffnungen deutscher Unternehmer auf eine Aufhebung der Russland-Sanktionen im kommenden Jahr begleiten die für heute angekündigte Moskau-Reise von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Wirtschaftsvertreter gehen davon aus, dass der dramatische Einbruch der deutschen Russland-Exporte sich dem Ende nähert und nun - auf einem Niveau von rund der Hälfte der deutschen Ausfuhr des Jahres 2012 - "eine Bodenbildung" zu verzeichnen ist. Demnach könne im nächsten Jahr, wenn die russische Wirtschaft voraussichtlich wieder wachse, auch der deutsche Russland-Export zunehmen. Bereits seit vergangenem Jahr investieren deutsche Unternehmen in dem Land erneut Milliarden: Moskau fördert in Reaktion auf die Sanktionen die Gründung wettbewerbsfähiger Unternehmen im eigenen Land, um Importe durch Eigenproduktion zu ersetzen; dadurch ergeben sich Profitchancen auch für deutsche Firmen. Die Hoffnungen auf ein Ende der Sanktionen können sich nicht zuletzt auf Forderungen von US-Experten und -Spitzenmanagern stützen, die darauf dringen, die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland wieder zu normalisieren - nicht zuletzt, um der US-Erdölindustrie strategisch wichtige Förderprojekte in der russischen Arktis zu sichern.

Zauberlehrlinge
20.09.2016
BERLIN/KIEW
(Eigener Bericht) - Wachsende Spannungen zwischen Berlin und Kiew gehen der morgen beginnenden Russland-Reise von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) voraus. Entgegen den Bemühungen der Bundesregierung, die Realisierung des Zweiten Minsker Abkommens durchzusetzen, hat der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko jetzt erklärt, die in dem Vertrag vorgesehenen Verpflichtungen seines Landes vorerst nicht erfüllen zu wollen; stattdessen müssten Russland und die ostukrainischen "Volksrepubliken" in Vorleistung treten. Darüber hinaus solle der Westen seine Sanktionen gegen Russland ausweiten, da Moskau die Krim in ein "Konzentrationslager" verwandelt habe. Die offene Obstruktion des Minsk II-Abkommens geht mit plumpen Versuchen Kiews einher, die Bundesregierung in der Frage der Russland-Politik zu spalten: Während Ministerialbeamte in der ukrainischen Hauptstadt Außenminister Frank-Walter Steinmeier scharf kritisieren, stimmen sie Töne höchsten Lobes auf Bundeskanzlerin Angela Merkel an. Auch in den baltischen Staaten wird scharfe Kritik am deutschen Außenminister laut. Berlin gelingt es bislang nicht, die antirussischen Kräfte in Osteuropa, denen es vor dem Umsturz in Kiew und in der folgenden Phase des Streits um die Übernahme der Krim durch Moskau freie Bahn ließ, wieder einzufangen. Sein Anspruch, in Osteuropa als alleinige "Ordnungsmacht" aufzutreten, ist noch nicht vollständig realisiert.

Im Luftwaffenhauptquartier
19.09.2016
BERLIN/DAMASKUS/WASHINGTON
(Eigener Bericht) - Auch nach dem Luftangriff der Anti-IS-Koalition auf eine Stellung der syrischen Streitkräfte bei Deir al Zor bleibt die konkrete deutsche Rolle im Rahmen weithin kritisierter Luftschläge der Koalition und ihrer Mitgliedstaaten ungeklärt. Die Bundeswehr unterstützt Angriffe auf den IS/Daesh nicht nur mit Luftbetankungen - bisher schon mehr als 1.100 -, sondern vor allem auch mit der Lieferung von Aufklärungsdaten. Diese werden mit Hilfe eines "Informationsraums" im taktischen Luftwaffenhauptquartier der Anti-IS-Koalition auf der Air Base Al Udeid (Qatar), in dem mehrere Bundeswehroffiziere stationiert sind, allen Mitgliedstaaten der Koalition zur Verfügung gestellt. Beobachter gehen davon aus, dass die Daten etwa von der Türkei bei der Vorbereitung ihrer Operationen gegen kurdische Einheiten in Nordsyrien genutzt werden können. Unklar ist, ob sie auch bei der Vorbereitung von Attacken eine Rolle spielten, denen syrische Zivilisten zum Opfer fielen, etwa von Luftangriffen der Anti-IS-Koalition Mitte Juli in der Region Manbij, bei denen wohl deutlich mehr als hundert Menschen zu Tode kamen. Bereits im Juni hieß es bei der Bundeswehr, man habe mittlerweile mehr als 11.000 Aufklärungsbilder ausgewertet und sie den Verbündeten im Krieg gegen den IS zur Verfügung gestellt.

Pogromstimmung
16.09.2016
BAUTZEN/BERLIN
(Eigener Bericht) - Zum wiederholten Male sind rassistische Übergriffe in Deutschland in einer Hetzjagd auf Flüchtlinge eskaliert. Am Mittwoch Abend jagten rund 80 bis 100 Rechte eine Gruppe von 20 bis 30 jungen Flüchtlingen durch die sächsische Kleinstadt Bautzen, die in diesem Jahr bereits mehrmals als Schauplatz von Attacken gegen Flüchtlinge bundesweit von sich reden gemacht hat. Beobachter sprechen von Pogromstimmung; die lokalen Behörden haben gestern mit der Verhängung einer Ausgangssperre reagiert - gegen die Flüchtlinge. Die Übergriffe setzen eine Serie rassistischer Gewalthandlungen fort, die schon mehrmals, etwa in den sächsischen Kleinstädten Freital und Heidenau, zu pogromartigen Angriffen auf Unterkünfte von Flüchtlingen führten. Statistiken verzeichnen für 2015 sowie für die ersten acht Monate 2016 neue Gewaltrekorde: Allein bis Anfang September wurden in der Bundesrepublik 705 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte gezählt, 57 davon Brandstiftungen. BKA-Präsident Holger Münch warnt, in einem solchen politischen Klima sei die Entstehung neuer rechter Terrororganisationen nicht mehr auszuschließen. Die aktuelle Gewaltwelle entlädt sich zu einer Zeit, zu der Brüche im deutschen Establishment das Erstarken einer Partei rechts des etablierten Parteienspektrums ermöglichen und dabei zu bislang singulären politischen Tabubrüchen in der Parteienlandschaft führen.

Wie man Jihadisten fördert (II)
15.09.2016
BERLIN
(Eigener Bericht) - Deutsche Innenpolitiker nutzen die ersten Anschläge und die zunehmenden Aktivitäten von Parteigängern des "Islamischen Staats" in Deutschland, um massive Verschärfungen bei der Überwachung von Flüchtlingen zu verlangen. Flüchtlinge, deren Identität "nicht zweifelsfrei feststeht", müssten "an der Grenze festgehalten werden", fordert der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Die "Überwachung von Telekommunikationdaten" solle noch stärker ausgeweitet werden, erklärt der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Ansgar Heveling (CDU). Gleichzeitig trägt die Bundesregierung dazu bei, eine zentrale Grundlage für das Erstarken des Jihadismus aufrechtzuerhalten - indem sie weiter mit dessen bedeutendsten staatlichen Förderern kooperiert, vor allem mit Saudi-Arabien. Das Land verbreitet über Schulen, Hilfswerke und Auslandssender seit Jahrzehnten seinen wahhabitischen Staatsislam, dessen ideologische Ausformung mit derjenigen des Jihadismus weitgehend übereinstimmt; daher tragen saudische Auslandsinstitutionen regelmäßig zur Entstehung jihadistischer Milieus bei. Dies gilt auch für Syrien, wo die Bundesregierung ihrerseits salafistisch-jihadistische Organisationen begünstigt hat. In Nordsyrien strebt, wie Experten berichten, gegenwärtig Al Qaida die Gründung eines Emirats an, von dem aus Terroranschläge in Europa geplant werden sollen. Als eine wichtige Etappe auf dem Weg dazu gilt die Schlacht um Aleppo.

Deutschlands Kriegsbilanz (II)
14.09.2016
BERLIN/KABUL
(Eigener Bericht) - Beinahe 15 Jahre nach dem Beginn des NATO-Kriegs in Afghanistan und der unter starker deutscher Beteiligung durchgeführten Besatzung herrschen in dem Land katastrophale ökonomische und soziale Verhältnisse sowie eine miserable Sicherheitlage. Dem Krieg sind seit 2001 laut einer umfassenden Analyse mehr als 220.000 Menschen direkt oder indirekt zum Opfer gefallen. Die Sicherheitslage im Land hat sich zuletzt laut Einschätzung des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags "dramatisch verschärft". Soldaten müssen inzwischen, wenn sie von einem Standort zum nächsten wechseln wollen, aus Sicherheitsgründen fliegen, weil die Fahrt mit gepanzerten Autos auf der Straße als unvertretbar gefährlich gilt. Die Zahl der afghanischen Flüchtlinge wird von den Vereinten Nationen aktuell auf 1,1 Millionen geschätzt - mit steigender Tendenz. Wichtigster Wirtschaftszweig ist weiterhin der Opiumanbau; 39,1 Prozent der Afghanen leben nach nationalen Standards in Armut, 2,7 Millionen sind unterernährt. Lediglich die Bundeswehr kann positive Tendenzen erkennen und rät zu "Geduld und Ausdauer". - (Teil 2 einer Serie, in der german-foreign-policy.com - aus Anlass der Ankündigung Berlins, in Zukunft stärker "global" intervenieren zu wollen, auch militärisch - die Folgen der deutschen Kriege aus den vergangenen zwei Jahrzehnten bilanziert.)

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