»So beängstigend klar und so präzise hat man solche Fragen zu Afghanistan selten gelesen.« (Deutschlandfunk)
»Wer den neuen Kolonialkrieg am Hindukusch entschlüsseln will, kommt am ›Afghanistan-Code‹ nicht vorbei.« (junge Welt)
Kreuz des Südens
17.07.2008
Keine geographischen Einschränkungen
Zum Auftakt seiner Reise hatte Schneiderhan den chilenischen Generalstabschef, General Fabry, getroffen. Mit ihm lotete er "Möglichkeiten der Zusammenarbeit" zwischen den Armeen beider Länder aus. Fabry und sein argentinischer Amtskollege hatten bereits im vergangenen Jahr die Bundesrepublik besucht und mit Schneiderhan konferiert. Der Generalinspekteur der Bundeswehr skizzierte gegenüber Fabry die Umwandlung der Bundeswehr zu einer Armee, deren Einsatzgebiete inzwischen keinerlei geographischen Einschränkungen mehr unterliegen.[1]
Neue globale Herausforderungen
Zum selben Thema referierte Schneiderhan danach auf einer Tagung der chilenischen Académia Nacional de Estudios Políticos y Estrategicos (ANEPE, Nationale Akademie für politische und strategische Studien), einer ressortübergreifenden Institution, die sich mit außen- und militärpolitischen Fragen befasst. Die Konferenz, an der auch hochrangige Militärs aller Waffengattungen und ministerielle Berater teilnahmen, stand unter dem Motto "Die Modernisierung und Reorganisation der Verteidigung Deutschlands".[2] ANEPE umreißt das Thema der Tagung mit denselben Begründungen, mit denen die westlichen Armeen insgesamt ihre Hochrüstung und die Bundeswehr im Besonderen deutsche Kriegsprogramme und ihren Umbau zur Angriffsarmee legitimiert: Man müsse auf "neue globale Herausforderungen wie Terrorismus und asymmetrische Kriege" reagieren.
Größter lateinamerikanischer Kunde
Schließlich stand auch ein Besuch des Militärstützpunktes Iquique auf dem Programm des deutschen Generals. Auf dem Truppenübungsplatz, der rund 1.500 Kilometer nördlich der Hauptstadt Santiago de Chile liegt, bilden neun Bundeswehr-Soldaten noch bis Anfang Dezember Angehörige der chilenischen Streitkräfte im Umgang mit Panzern des Typs Leopard 2 A4 aus. Die 140 Kampfpanzer, mit denen die chilenische Armee drei Bataillone ausrüstet, stammen aus Beständen der Bundeswehr und wurden mit Genehmidung der Bundesregierung exportiert.[3] Laut dem jüngsten Rüstungsexportbericht des Bundeswirtschaftsministeriums gehört Chile zu den Hauptabnehmerländern deutscher Militärgüter. 2006 erhielt Santiago Waffenlieferungen im Gesamtwert von 88,79 Millionen Euro und war damit mit Abstand größter lateinamerikanischer Kunde der deutschen Rüstungsindustrie.[4]
Ambitionierte Programme
Das Rüstungsprogramm, das die chilenische Regierung mit deutscher Unterstützung betreibt, offenbart wie auch das Interesse chilenischer Strategen an den Umstrukturierungsmaßnahmen der Bundeswehr militärische Ambitionen. Um das militärische Gewicht des Landes zu erhöhen, initiierte das Verteidigungsministerium in Santiago de Chile 2005 zusammen mit Argentinien ein gemeinsames Armeekontingent, das insgesamt mehr als 1.500 Soldaten aus Heer, Luftwaffe und Marine umfasst: die "Fuerza de Paz Conjunta Cruz del Sur" ("Gemeinsame Friedenstruppe Kreuz des Südens"). "Cruz del Sur" stellt inzwischen Truppen für westliche Militäreinsätze rund um den Globus zur Verfügung - nicht selten an der Seite der Bundeswehr, so in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo.[5]
Vorläufer
Das Modell für "Cruz del Sur" ist die deutsch-französische Brigade, die inzwischen in das Eurokorps eingegliedert worden ist. Sie galt als Katalysator für die militärische Integration in der EU. "Cruz del Sur" soll gleichermaßen als Vorläufer einer möglichen südamerikaweiten Militärallianz fungieren (Consejo Sudamericano de Defensa, Südamerikanischer Verteidigungsrat). Pläne für ein solches Bündnis werden zur Zeit unter den Regierungen des Subkontinents diskutiert. Deutsche Politikberater befassen sich bereits seit Jahren mit dem Thema. Dabei spielen Überlegungen eine wichtige Rolle, ein südamerikanisches Bündnis könne den starken US-amerikanischen Einfluss auf lateinamerikanische Offizierskreise zurückdrängen - zugunsten einer Stärkung der deutsch-europäischen Position.[6]
Keimzelle
Entsprechend war die Zusammenarbeit in der "Cruz del Sur" auch Teil der Gespräche, die Schneiderhan auf der zweiten Station seiner Reise, in Argentinien, führte.[7] Soldaten der "Cruz del Sur" sind derzeit auch auf Haiti stationiert - im Rahmen der dortigen UN-Blauhelmtruppe (Mission des Nations Unies pour la stabilisation en Haïti, MINUSTAH). MINUSTAH steht unter brasilianischem Oberkommando und wird damit von Südamerika geführt.[8] Schon vor Jahren hatten deutsche Politikberater beobachtet, MINUSTAH gelte vor allem in Argentinien als Kern einer "ständige(n) multilaterale(n) task force" südamerikanischer Truppen und werde mittelfristig als "Keimzelle eines gemeinsamen subregionalen Verteidigungssystems" angesehen.[9]
Kampfansage
Berlin begleitet die Herausbildung eines solchen südamerikanischen Militärbündnisses aktiv und mit Sympathie. Denn gelingt sein Aufbau, dann entsteht in Südamerika auch - ganz im Sinne eines globalen Multilateralismus - ein neuer militärischer Einflusspol mit gewisser Eigenständigkeit gegenüber Washington. Er wäre ein möglicher Verbündeter der Bundesrepublik gegen die unilaterale Dominanz der Vereinigten Staaten. Insofern steckt in der deutschen Unterstützung für das entstehende südamerikanische Militärbündnis eine diplomatische Kampfansage an die USA.
