Bestform
Für die deutsche Wirtschaft verlief das Geschäftsjahr 2007 überaus positiv. Das Bruttoinlandsprodukt nahm erneut um 2,5 Prozent zu, die 30 im deutschen Aktienindex Dax gelisteten Konzerne konnten ihren Umsatz um zehn und den Gewinn sogar um 20 Prozent steigern.[1] Die gute Geschäftsentwicklung führte auch zu deutlich höheren Abgaben an den Staat: Die Dax-Konzerne zahlten laut einer Studie mehr als doppelt so viel Ertragsteuern wie im Jahr zuvor, während der Steueraufwand im Ausland nur um 18 Prozent stieg. Zwar werden nur noch 31 Prozent des Gesamtumsatzes der Großkonzerne im Inland generiert, dennoch bleiben die Steuerzahlungen zum größeren Teil in Deutschland (51 Prozent der gesamten Ertragsteuern).[2] Im ersten Quartal 2008 zeigte sich die deutsche Wirtschaft ebenfalls noch in Bestform. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs so kräftig wie seit zwölf Jahren nicht mehr, die Steuereinnahmen von Bund und Ländern nahmen in den ersten fünf Monaten des Jahres im Vergleich zum Vorjahr weiter zu.[3]
Aus eigener Kraft
"Made in Germany" habe derzeit in fast allen Branchen "Hochkonjunktur mit historischen Dimensionen", heißt es: "Weil Deutschland im Gegensatz zu den USA, Großbritannien und Frankreich seinen industriellen Kern erhalten hat, brummt die deutsche Wirtschaft."[4] Während etwa in den USA der Dienstleistungssektor dominiert und das produzierende Gewerbe nur noch 18 Prozent an der Bruttowertschöpfung erzielt, ist in Deutschland die Industrie mit einem Anteil von inzwischen wieder über 30 Prozent der Wachstumskern. Die großen deutschen Konzerne sind einer Studie zufolge für ihr beschleunigtes Wachstum weitaus weniger auf Fusionen und Firmenkäufe angewiesen als die Konkurrenten in den Vereinigten Staaten oder Großbritannien. Lediglich ein Fünftel ihres Umsatzanstiegs ist auf Übernahmen zurückzuführen.[5] Neben den Großkonzernen geht es auch dem industriellen Mittelstand in Deutschland nach eigener Einschätzung "so gut wie selten". Das Institut für Mittelstandsforschung (IfM) spricht von einem "sehr positiven Bild" und "hervorragenden Renditen" der Unternehmen, die gemeinhin als das "Rückgrat der deutschen Wirtschaft" gelten.[6]
Deutlich verhaltener
Trotz allem dürfte in den kommenden Monaten die Abschwächung der Weltwirtschaft in gewissem Umfang auch auf die deutsche Wirtschaft durchschlagen. Der Außenhandel, der zuletzt mit einer Quartalssteigerung um 5,7 Prozent noch florierte [7], verliert an Schwung. Ein "Exportklima-Index", der die Exporterwartungen der Unternehmen ermittelt, sank im Mai auf den niedrigsten Wert seit Ende 2001.[8] Im selben Monat fiel die Produktion des verarbeitenden Gewerbes um 2,4 Prozent; bei der Industrieproduktion, einem wichtigen Bestandteil des verarbeitenden Gewerbes, meldet das Wirtschaftsministerium sogar einen Rückgang um 2,6 Prozent.[9] Die stärker spürbaren negativen Einflüsse werden vor allem dem Ausland zugeschrieben: Die Exportnachfrage, die lange Zeit die Konjunktur antrieb, gab deutlich stärker nach als die Nachfrage im Inland. "Wir müssen uns künftig mit einer deutlich verhalteneren Entwicklung zufrieden geben", sagen Experten voraus.[10]
Eintrübung auf hohem Niveau
Bei der genauen Einschätzung dieser Entwicklung sind die Wirtschaftsexperten noch uneins. Das Wirtschaftsministerium und die Deutsche Bank prognostizieren einen "kräftigen Konjunkturdämpfer" und einen "Abschwung", der mit einem Ein-Prozent-Wachstum im kommenden Jahr "nah an Stagnation" reichen könnte.[11] Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland zwar spürbar gesenkt, bleibt aber eher optimistisch und hält die Entwicklung nach wie vor für "robust".[12] Die Bundesbank rechnet ebenfalls mit anhaltendem Wachstum und veranschlagt für 2009 eine Zunahme von 1,4 Prozent.[13] Das entspricht in etwa den Erwartungen der Wirtschaft: Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) und das Hamburgische Weltwirtschaftsinstitut (HWWI) haben ihre Konjunkturprognosen für das laufende Jahr nach oben revidiert. Der DIHK spricht von einer "Eintrübung auf hohem Niveau".[14]
Positive Ausnahme
Selbst mit diesen Einschränkungen sei Deutschland ein "Lichtblick" nicht nur in der Euro-Zone, sondern in der gesamten EU, heißt es unter britischen Analysten. Laut Berechnungen eines Londoner Institutes und der Royal Bank of Scotland war die Bundesrepublik zuletzt das einzige Land, das auf Wachstumskurs blieb. Demnach befinden sich Spanien und Italien bereits in der Rezession, Frankreich steht dies bevor.[15] Auch Großbritannien gerate in eine Krise, warnen Experten und schließen eine Rezession noch in diesem Jahr nicht aus.[16] Gegenüber der US-Konkurrenz vermeldete die deutsche Wirtschaft bereits erhebliche Positionsgewinne. Unter den G7-Staaten ist Deutschland der einzige, der auf dem Weltmarkt keine Marktanteile verlor.[17]
Schmerzliche Anpassung
Die Ausnahmestellung der deutschen Wirtschaft lässt die Spannungen unter den EU-Staaten wachsen. Dies zeigt die kürzlich erfolgte Erhöhung des Leitzinses durch die Europäische Zentralbank (EZB). Als eine der treibenden Kräfte hinter dem EZB-Kurs gilt Bundesbank-Präsident Axel Weber - "auch weil Deutschland vergleichsweise gut dasteht".[18] Die neue Zinserhöhung verteuert die Kreditzinsen für Unternehmen und Verbraucher und belastet die Konjunktur - ein Problem, das die anderen, klar im Abschwung befindlichen Länder erheblich stärker trifft als die Bundesrepublik. In Spanien, Portugal und Italien stieß die EZB daher auf scharfe Kritik. Allen voran hatte der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy mehrfach für Zinssenkungen plädiert, musste aber nach Einspruch aus Berlin einlenken.[19] In einigen Ländern des Euro-Raumes bahne sich zwar ein kräftiger Abschwung an, kommentierte die Frankfurter Allgemeine Zeitung kaltschnäuzig die Festigung der deutschen Wirtschaftsdominanz, doch sei es nicht Aufgabe der EZB, dies durch niedrige Zinsen "abzufedern". Die "Anpassungsprozesse" seien eben "schmerzlich".[20]
Richtig lustig
Weitere Konflikte um die Wirtschafts- und Finanzpolitik der EU werden folgen. Die Absicht der EU-Kommission, auf Forderung Frankreichs durch eine spürbare Senkung der Mehrwertsteuer die Verbraucher zu entlasten, stieß bereits auf vehementen Protest der Bundesregierung.[21] Als gefährlichster Gegner der deutschen Position gilt Paris, das gerade die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat. Die deutsche Wirtschaftspresse polemisiert bereits lautstark gegen das "ganze Menü des traditionellen, französischen Wirtschaftsinterventionismus." "Im kommenden halben Jahr wird's richtig lustig", kommentiert der Chefredakteur der WirtschaftsWoche: "Nicolas Sarkozy hat die EU-Ratspräsidentschaft inne, und schon in seiner Antrittsrede ließ er kaum etwas von dem aus, was dem rest-liberalen Wirtschaftskurs Deutschlands widerspricht." Allerdings habe Sarkozy sich bislang mit seinen "immer neuen, spektakulär-populistischen Vorschlägen" gegen die "stille, aber wirksame Diplomatie" von Bundeskanzlerin Merkel nicht durchsetzen können.[22]