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Eine Generation oder länger
09.07.2008
KABUL/BERLIN
(Eigener Bericht) - Hochrangige Militärs und Afghanistan-Experten warnen vor der Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents am Hindukusch. An dem Versuch, afghanische Aufstände mit Besatzungstruppen zu bezwingen, sei schon die sowjetische Armee gescheitert, erinnert Bundeswehrgeneral a.D. Klaus Reinhardt. Reinhardt kommandierte vor Jahren die NATO-Einheiten im Kosovo. "Noch mehr Soldaten" in den afghanischen Krieg zu schicken sei "falsch". Entsprechend äußert sich ein ehemaliger Oberst der Bundeswehr, der schon seit über 20 Jahren Hilfsprojekte in Afghanistan betreut. Die Warnungen erfolgen nach einer dramatischen Zunahme der Aufstandshandlungen; allein ISAF verzeichnet inzwischen mehr als 200 "Vorfälle" wöchentlich, darunter Sprengstoffanschläge, Gefechte und Raketenbeschuss. Laut einer Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik entstammen die Aufständischen inzwischen nicht mehr nur islamistischen Al-Qaida- und Taliban-Milieus, sondern sind teilweise durch demokratische Defizite der Kabuler Marionettenregierung in den Widerstand getrieben worden. Die Stimmung in der Bevölkerung wendet sich immer stärker nicht nur gegen die Besatzungstruppen, sondern auch gegen vorgebliche Entwicklungsprojekte, die tatsächlich der Aufstandsbekämpfung dienen.
Guerillaerfahrung
Mit Warnungen vor der geplanten Aufstockung des Bundeswehr-Mandats auf bis zu 4.500 Soldaten lassen sich inzwischen auch erfahrene Militärs vernehmen. So erklärt der ehemalige Kommandeur der NATO-Truppen im Kosovo, Klaus Reinhardt: "Noch mehr Soldaten hineinzubringen (...), halte ich für falsch."[1] Genauso äußert sich der Oberstarzt a.D. Reinhard Erös, ein früherer Truppenarzt der Gebirgsjäger und Dozent an der Führungsakademie der Bundeswehr. Die Entsendung zusätzlicher Soldaten werde zu einer steigenden Zahl an Todesopfern, aber nicht zum Sieg führen, sagt Erös voraus.[2] "Die Paschtunen haben eine Jahrhunderte lange Guerillaerfahrung", urteilt er: "Die britischen Kolonialsoldaten haben unter ihr genauo gelitten und verloren wie hundert Jahre später sowjetische Elitetruppen." Erös hat das Scheitern der sowjetischen Einheiten aus nächster Nähe erlebt: Er engagiert sich seit 1985 mit Hilfsprojekten am Hindukusch und hat von 1987 bis 1990 im pakistanischen Peschawar Kranke und Verletzte versorgt - unweit der Grenze zu Afghanistan und während der letzten Jahre der sowjetischen Besatzung.
200 "Vorfälle" wöchentlich
Die Warnungen erfolgen nach einer dramatischen Zunahme der Aufstandshandlungen in Afghanistan. Dass in den vergangenen beiden Monaten zum ersten Mal mehr westliche Soldaten am Hindukusch ums Leben kamen als im Irak, hat in den westlichen Medien für große Aufmerksamkeit gesorgt. Im Juni starben 45 Soldaten der Besatzungstruppen in Afghanistan - 50 Prozent mehr als im Irak (31 Todesopfer). Allein ISAF verzeichnete zuletzt mehr als 200 "Vorfälle" wöchentlich. Über die Hälfte davon waren Schusswechsel und Gefechte, ein Viertel resultierte aus Mörser- oder aus Raketenbeschuss. Die Aufständischen kontrollieren immer größere Teile des Landes und erreichen mit blutigen Anschlägen immer öfter die Hauptstadt. Selbst die Medien der Bundeswehr berichten inzwischen von ablehnender oder gar offen feindseliger Stimmung gegenüber den Besatzungstruppen in der gesamten Bevölkerung.[3]
Frustration und Ressentiments
Eine feindselige Stimmung breitet sich in zunehmendem Maße auch gegenüber westlichen Hilfsorganisationen aus. "Quer durch die afghanische Bevölkerung herrschen Frustration und Ressentiments gegenüber den Entwicklungsstrategien", berichtet Caritas International - denn diese orientierten "sich in erster Linie an der politischen Agenda der Geberländer".[4] So bestätigten neuere Untersuchungen, dass die Verteilung angeblicher Hilfsgelder "nicht an den tatsächlichen Hilfs-Bedarf gekoppelt ist, sondern sich vielmehr an der Aufstandsbekämpfung orientiert". Der Schwerpunkt liege "auf schnellen und sichtbaren Projektzielen", um rasch Sympathien zu gewinnen; langfristige Programme kämen viel zu kurz. In der Bevölkerung habe sich inzwischen "die Wahrnehmung" verbreitet, "dass an der nachhaltigen Entwicklung des Landes kein Interesse besteht". Zudem reduziert die sogenannte gebundene Hilfe die entwicklungspolitischen Erfolge weiter. Wie Caritas schreibt, ist rund die Hälfte der gesamten Entwicklungszahlungen an Afghanistan an Bedingungen gebunden, laut denen "importierte Arbeitskräfte und Güter genutzt werden müssen - zumeist des jeweiligen Geber-Landes".[5] Ein beträchtlicher Teil der angeblichen Entwicklungshilfe fließt also zurück in die wohlhabenden Länder des Westens.
Antidemokratische Kräfte
Schließlich verschlechtert sich auch die Stimmung in der afghanischen Bevölkerung gegenüber der Kabuler Regierung. Wie es in einer Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) heißt, sind in Afghanistan zwar formaldemokratische Institutionen vorhanden - allerdings werden sie "von antidemokratischen Kräften beherrscht und verlieren in den Augen der Bevölkerung zunehmend an Legitimität".[6] So wird das "Prinzip der Gewaltenteilung (...) von der gegenwärtigen Exekutive weder verstanden noch respektiert". Präsident Hamid Karzai, der bereits über umfangreiche Kompetenzen verfügt, verschafft seinem Präsidialbüro weitere Befugnisse und hat das Kabinett zur "Zustimmungsmaschine ohne politische Bedeutung" degradiert. Laut SWP gibt es einen Konsens über demokratische Normen "lediglich an der Oberfläche - und wohl nur so lange, wie ausländische Mächte unmittelbar präsent sind und ein Interesse daran haben, gewisse demokratische Grundelemente zu erhalten". Dabei habe "gerade auch die Einmischung der internationalen Gemeinschaft zu falschen Weichenstellungen (...) geführt und demokratiefördernde interne Faktoren geschwächt".
Gegen Marginalisierung
Laut SWP ist die Kabuler Marionettenregierung sogar für die Entstehung neuer, nicht islamistischer Aufstandsbewegungen verantwortlich. Ein "bedeutender Teil der Aufständischen" gehört demnach nicht mehr zur "Al-Qaida-Internationalen", sondern "bekämpft die Karzai-Administration wegen ihrer institutionellen Schwächen - schlechter Regierungsführung, Korruption und mangelnder Rechtsstaatlichkeit".[7] Verstärkend wirkt die Diskriminierung einzelner Bevölkerungsteile durch Kabul: "Bestimmte Stammesgruppen haben sich gleichzeitig gegen ihre politische Marginalisierung erhoben."
Langer Atem
Während angesichts des Besatzungs-Desasters die Forderung nach einem Truppenabzug auch im Westen lauter wird, hält Berlin an der Militärpräsenz fest. Zusätzlich zur Aufstockung des Bundeswehrmandats ist die Verlegung in Deutschland stationierter AWACS-Flugzeuge der NATO im Gespräch; deutsche Soldaten wären daran ebenfalls beteiligt. Es bedürfe eben "eines langen Atems", um die Aufstände niederzukämpfen, erklärt der Kommandeur der deutschen Truppen in Kunduz: "Eine Generation oder länger werden wir hier aushalten müssen".[8]
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